Menu
menu

Sachsen-Anhalt verschiebt Lockerungen - deutschlandweit neue Einschnitte

Wegen steigender Infektionszahlen hat Sachsen-Anhalt die Rücknahme von in der 8. Corona-Verordnung geplanten Lockerungen beschlossen.

Zugleich wird den Landkreisen und kreisfreien Städten in Sachsen-Anhalt ermöglicht, mit Allgemeinverfügungen eigene weitergehende Einschränkungen vorzunehmen.

Nur einen Tag nach der Kabinettsentscheidung in Magdeburg (also am 28. Oktober) haben sich Bund und Länder über strenge Einschränkungen für ganz Deutschland geeinigt. Sie gelten mindestens bis Ende November. Danach sind seit 2. November unter anderem Restaurants, Theater, Konzerthäuser, Museen und Freizeiteinrichtungen geschlossen. Schulen und Kindertagesstätten sollen dagegen offenbleiben.

Den Beschluss zum Tagesordnungspunkt „Bekämpfung der SARS-Cov2-Pandemie“ können Sie hier im Wortlaut nachlesen. Ein Video-Podcast von Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Thema ist mit türkischen sowie arabischen Untertiteln verfügbar.

Die in Sachsen-Anhalts 8. Eindämmungsverordnung vorgesehenen Lockerungen zum 1. November werden auf einen späteren Zeitpunkt verschoben, hieß es nach der Kabinettsitzung am 27. Oktober (siehe Pressemitteilung der Staatskanzlei). Damit bleiben Klubs, Musikklubs, Diskotheken und ähnliche Einrichtungen geschlossen. Auch die geplante Erhöhung der Obergrenzen für Veranstaltungen entfällt der Landesregierung zufolge. Nunmehr könnten auch Verwarn- und Bußgelder bei Verstößen gegen die Maskenpflicht verhängt werden, deren Höhe von der Lage vor Ort („Schwellenwert“) abhängt.

Auf einer außerplanmäßigen Sitzung am 29. Oktober hat ihrerseits die Landesregierung den Beschluss aus der Konferenz der Kanzlerin mit den Länderchefs unterstützt. Sie setzt diesen laut Pressemitteilung mit einer 2. Änderungsverordnung ihrer 8. SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung (VO) um. Erst „danach“ sei beabsichtigt, den im Sachsen-Anhalt-Plan vorgesehenen Weg einer verantwortlichen Rückführung der Eindämmungsvorhaben weiterzugehen, wurde betont.

An dieser Stelle folgt die sogenannte Lesefassung der 2. VO zur Änderung der 8. VO (31 Seiten, mit Bußgeldkatalog).

Über Kontakte und Ansprechpartner in den drei kreisfreien Städten und den einzelnen Landkreisen zu Fragen rund um das Coronavirus wird hier informiert.

Kontakt: Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt, Pressestelle, Hegelstraße 42, 39104 Magdeburg, Telefon: +49 391 567-6666.